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Arbeitszeitgesetz – Informationen zur gesetzlichen Regelung in Deutschland

© Fotolia - XtravaganT

Im Arbeitszeitgesetz (ArbZG) sind alle Aspekte der Arbeitszeitgestaltung gesetzlich festgehalten. Das Gesetz bildet die Grundlage einer Anstellung beim Arbeitgeber. Die Unterschiede zwischen Festanstellung, Nebenjob oder Praktikum sind im Bereich der Arbeitszeit jedoch nur marginal. Für Arbeitgeber ist es wichtig die grundlegenden Inhalte des ArbZG zu kennen.

Die Fixpunkte des Arbeitszeitgesetzes sind für Arbeitnehmer in Deutschland gleich: 8-Stunden-Tag, bestimmte Ruhezeiten und klare Überstundenregelungen in Absprache. Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz gelten als Ordnungswidrigkeiten und können z.B. mit hohen Bußgeldern geahnt werden. Wir stellen die zentralen Punkte des Textes vor und geben hilfreiche Tipps, wie Sie gemeinsam mit dem Arbeitnehmer gute Lösungen finden.

Grundlage des Arbeitszeitgesetz: Der 8-Stunden-Tag

Die vielfältige Definition von Arbeitszeit hat sich in den zurückliegenden Jahren immer weiter ausdifferenziert. Neben flexiblen und festen Arbeitszeiten existieren parallel auch Schicht- und Bereitschaftsdienst. Doch eine Frage bleibt für Arbeitgeber und Arbeitnehmer zentral: wie lange darf ein Angestellter arbeiten? Das Arbeitszeitgesetz regelt diesen Bereich sehr ausführlich. Dabei stehen vor allem drei zentrale Punkte im Vordergrund:

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  • Die maximale Arbeitszeit pro Tag
  • Pausen und Ruhezeiten
  • Spezielle Regelungen für Sonn- und Feiertage

Das ArbZG regelt, dass ein Arbeitnehmer an einem Werktag maximal acht Stunden arbeiten darf. Diese kann verlängert werden, wenn innerhalb von sechs Monaten bzw. 24 Wochen werktäglich acht Stunden nicht überschritten werden. Die Höchstgrenze von acht Stunden pro Werktag darf maximal um zwei Stunden erhöht werden, wenn dafür zeitnah ein Ausgleich geschaffen wird. Das Arbeitszeitgesetz definiert diese Besonderheit als "außergewöhnliche Fälle" und beschreibt sie in § 14 und § 15. Zu den Ausnahmen zählen:

  • In Notfällen und außergewöhnlichen Fällen "die unabhängig vom Willen der Betroffenen eintreten".
  • Bei Gefährdung der Gesundheit von Menschen und Tieren
  • In der Forschung und Lehre bei nicht aufschiebbaren wissenschaftlichen Arbeiten
  • Wenn "Rohstoffe oder Lebensmittel zu verderben oder Arbeitsergebnisse zu misslingen drohen"

Hinweis: Bei einigen Krisensituationen handelt es sich nicht gleichzeitig um einen Notfall! Beim Ausfall von Mitarbeitern durch eine jahreszeitlich bedingte Grippewelle, wird dieser oftmals durch die Mehrarbeit von Kollegen aufgefangen. Allerdings dürfen auch dann nicht die Ruhezeiten des ArbZG überschritten werden. Arbeitgeber müssen sich in diesem Fall z.B. durch den Einsatz von Aushilfen behelfen.

Die richtige Auslegung von Ruhezeiten

Bei mindestens sechsstündiger Arbeitszeit ist eine Ruhepause von 30 Minuten gesetzlich vorgeschrieben, bei mehr als neun Stunden sind 45 Minuten Pflicht. Der §5 ArbZG sieht eine ununterbrochene Ruhezeit von mind. elf Stunden zwischen zwei Arbeitsschichten vor. Doch Arbeitgeber müssen hier gründlich hinschauen: es existieren Ausnahmen für bestimmte Berufsbranchen. Unter anderem in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, dem Hotel- und Gastronomiegewerbe oder beim Rundfunk kann diese Regelung um eine Stunde verringert werden. Auch Tarifverträge können eine Ausnahme bilden. Dann ist laut ArbZG eine Verkürzung um bis zu zwei Stunden möglich. Details zum Ausgleich ist hingegen Sache der Tarifpartner. 

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Was Arbeitgeber bei Sonn- und Feiertagen beachten müssen

Sonn- und Feiertage nehmen im Arbeitszeitgesetz eine wichtige Rolle ein, welche Arbeitgeber unbedingt berücksichtigen sollten. Grundsätzlich sollten diese Tage für Arbeitnehmer frei sein. Aber auch in diesem Bereich existieren Ausnahmen. In Paragraph 10 ArbZG sind die Details zur Sonn- und Feiertagsbeschäftigung festgeschrieben.

Auf folgenden Gebieten dürfen Arbeitnehmer auch an Sonn- und Feiertagen beschäftigt werden:

  • Gastronomiegewerbe
  • Medizinische Einrichtungen
  • Landwirtschaft
  • Rundfunk- und Presseagenturen
  • Bei Musikaufführungen, Theater- und Filmvorstellungen
  • Veranstaltungen von Kirchen, Religionsgemeinschaften, Verbänden und Parteien
  • In Sport-, Freizeit-, Erholungs- und Vergnügungseinrichtungen
  • Transport- und öffentlicher Nahverkehr

Zudem dürfen Arbeitgeber ihre Angestellten auch bei Produktionsarbeiten beschäftigen, wenn ansonsten eine Produktionsunterbrechung erfolgen muss und diese einen vermehrten Arbeitseinsatz verlangt, als bei durchgehender Produktion.

Mindestens 15 freie Sonntage stehen jedem Arbeitnehmer gesetzlich zu. Wenn ein Arbeitnehmer an einem Sonntag eingesetzt wird, steht ihm innerhalb von zwei Wochen ein Ersatzruhetag gesetzlich zu. Bei Feiertagen verändert sich diese Regelungen dahingehend, dass ein Ersatzruhetag innerhalb der nächsten acht Wochen eingelegt werden muss.

Überstunden im Arbeitsverhältnis

Das Arbeitszeitgesetz definiert Überstunden als Arbeitszeit, die über die vertraglich vereinbarten Stunden hinausgeht. Arbeitgeber dürfen Überstunden verlangen, wenn sie für das Unternehmen notwendig und für den Arbeitnehmer zumutbar sind. Aber: eine gesetzliche Pflicht für Überstunden existiert ebenso wenig, wie für den Abbau. Somit sind Überstunden fast ausschließlich eine Verhandlungssache zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Das Arbeitszeitgesetz regelt trotzdem einige zentrale Punkte:

  • Der Arbeitnehmer hat nur dann Anspruch auf einen Ausgleich, wenn er den Arbeitgeber rechtzeitig über die Überstunden informiert hat und sie genehmigte.
  • Gehen die Überstunden über die gesetzlich erlaubten zehn Stunden hinaus, kann der Arbeitgeber seinen Angestellten ermahnen.
  • Ein Ausgleich von Überstunden kann durch gesonderte Zahlungen oder Freizeitausgleich erfolgen.

Ausnahmen im Bereich der Überstunden existieren besonders für Arbeitnehmer unter 18 Jahren. Sie dürfen höchstens 40 Stunden pro Woche arbeiten und ausschließlich werktags. Eine Sonderregelung gilt für den Schichtdienst. Nachtschichten sind allerdings gesetzlich verboten. Zudem gelten für minderjährige Arbeitnehmer längere Pausenzeiten. Sie müssen bereits ab 4,5 Stunden eine Pause von 30 Minuten einlegen. Die Ruhezeit zwischen den Arbeitstagen beträgt 12 Stunden.

Das Konfliktfeld Home-Office

Das Home-Office gewinnt für Arbeitnehmer immer mehr an Bedeutung, weswegen sich auch Arbeitgeber nicht davor verstecken sollten. Grundsätzlich gilt: Anspruch auf Home-Office Tätigkeiten haben Arbeitnehmer nicht. Trotzdem nutzen immer mehr Beschäftigte diese Möglichkeit. Im Bereich der Arbeitszeit ergeben sich keine Veränderungen im Vergleich zum betrieblichen Arbeitsplatz. Doch beide Parteien sollten sich vor Beginn Regelungen finden, wie die Arbeitszeit zu erfassen ist. Denn einerseits kann der Arbeitgeber die Leistung des Beschäftigten nicht unmittelbar wahrnehmen und der Arbeitnehmer nimmt u.U. häufiger einen Wechsel von Arbeitstätigkeit und Freizeit vor (z.B. familiäre Verpflichtungen). Durch eine Absprache kann nicht nur die vereinbarte Arbeitszeit sichergestellt werden, sondern auch die Erreichbarkeit des Mitarbeiters. Zeitsouveränität kann ein Arbeitgeber seinen Angestellten einräumen, indem er ihm gleitende Arbeitszeiten oder Vertrauensarbeitszeit ermöglicht. Aufgrund mangelnder Regelungen empfiehlt es sich einen Kompromiss mit dem Angestellten oder dem Betriebsrat zu finden. 

Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz – Folgen für Arbeitgeber

Verstöße können von Einzelpersonen oder dem Betriebsrat angezeigt werden. In den Paragraphen 22 und 23 ArbZG sind Regelungen dafür gesetzlich festgehalten. Demnach müssen Arbeitgeber bei vorsätzlichen oder fahrlässigen Handeln mit Straf- und Bußgeldern rechnen. Ein Beispiel: zu lange Arbeitszeiten oder zu kurze Ruhezeiten können mit einem Bußgeld von bis zu 15.000 Euro für jeden einzelnen Verstoß geahndet werden. Bei Wiederholungen oder Gefährdung der Gesundheit des Arbeitnehmers, droht neben einer Geldstrafe auch eine Freiheitsstrafe. Ähnliche Folgen sind durch das Jugendarbeitsschutzgesetz vorgesehen. Das Sprichwort "Unwissenheit schützt vor Strafe nicht" funktioniert in diesem Bereich übrigens nicht. Der Arbeitgeber hat sich über die Tätigkeiten des Arbeitnehmers zu informieren und muss die Arbeitsschutzbestimmungen kennen.

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Informationen zum Autor dieses Beitrags

oliver lilieFoto: Dirk Mahler

Oliver Lilie ist Arbeitswissenschaftler und geprüfter HR-Manager. Seit 1998 leitet er die MA&T Organisationsentwicklung GmbH als geschäftsführender Gesellschafter. Er begleitet und berät Unternehmen bei der Strategieentwicklung und der Gestaltung von Arbeitsprozessen. Führung, Personalmanagement und Change zählen zu seinen Trainingsthemen. Als einer der Hauptredakteure auf Perwiss befasst er sich insbesondere mit Arbeit 4.0, Führung und New Work.