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Aufhebungsvertrag - Wichtige Antworten für Arbeitgeber

Aufhebungsvertrag Abfindung

© fotolia - dessauer

Bei Arbeitnehmern sind Aufhebungsverträge nicht sonderlich beliebt. Oftmals steht dieser sinnbildlich dafür, dass sich einige Arbeitgeber von der Kündigungsfrist befreien möchten. Dennoch kann ein Aufhebungsvertrag durchaus sinnvoll sein – nicht nur für Arbeitnehmer, auch für Sie als Arbeitgeber. Ein Arbeitgeber kann sich so aus den gesetzlichen Kündigungsfristen stehlen, was aber meistens triftige Gründe hat. Oftmals sieht ein Aufhebungsvertrag für den Angestellten besser aus, als eine fristlose Kündigung. Wir klären für Sie die wichtigsten Fragen zur Thematik und zeigen Vorteile von Aufhebungsverträgen auf.

Was ist ein Aufhebungsvertrag?

Eine Auflösungsvereinbarung oder ein Aufhebungsvertrag ist eine zwischen dem Arbeitgeber und Arbeitnehmer vertragliche Abmachung, die das Arbeitsverhältnis aufhebt bzw. auflöst. Dies geschieht immer zu einem bestimmten Zeitpunkt.

Was ist der Unterschied zwischen einem Aufhebungsvertrag und einer Kündigung?

Die Kündigung ist eine einseitig erklärte Auflösung des Arbeitsvertrages. Ein Aufhebungsvertrag hingegen wird von beiden Seiten geschlossen und wird nur dann wirksam, wenn beide Seiten den Vertrag auch unterschreiben.

Warum wird eine Auflösungsvereinbarung getroffen?

Wer einen Aufhebungsvertrag abschließen möchte, hat meist bestimmte Gründe. Diese können vielfältig sein und oftmals dient dieser Auflösungsvertrag dem Arbeitnehmer dazu, einer fristlosen Kündigung zu entgehen.

Weiter können folgende Gründe dafür sprechen einen Aufhebungsvertrag anzustreben:

  • Um rechtliche Unsicherheiten bei Kündigungen aus wirtschaftlichen Gründen zu umgehen, werden oft Aufhebungsverträge geschlossen. Somit müssen keine betriebsbedingten Kündigungen ausgesprochen werden.
  • Der Arbeitnehmer hat einen neuen Arbeitsplatz gefunden und möchte diesen bereits frühzeitig antreten. Da dies mit den Kündigungsfristen nicht immer vereinbar ist, kommt hier meist ein Aufhebungsvertrag zustande.

Die Vorteile des Aufhebungsvertrages

Viele Arbeitgeber gehen davon aus, dass ein Aufhebungsvertrag besonders im Interesse von Arbeitnehmern ist. Doch in der Praxis sieht das Bild etwas anders aus. Inzwischen sind auch einige Vorteile immer mehr in das Bewusstsein von Arbeitgebern gerückt, obwohl der Aufhebungsvertrag für beide Seiten immer der letzte Ausweg ist. Zu den positiven Eigenschaften gehören unter anderem:

  • eine Beteiligung des Betriebsrates wird nicht nötig
  • die Abwicklung des Arbeitsverhältnisses wird wesentlich flexibler gestaltet
  • die Kündigungsfristen und –schutzvorschriften werden damit umgangen

Trotzdem sollte ein entscheidender Nachteil nicht vergessen werden: denn eine nachteilige Auswirkung des Aufhebungsvertrages kann sein, dass eventuell eine hohe Abfindung gezahlt werden muss. Aus diesem Grund gilt es abzuwägen, ob ein Aufhebungsvertrag besser wäre als eine Kündigung. Natürlich sind die Vor- und Nachteile ganz individuell zu betrachten und es muss nicht immer eine Abfindung gezahlt werden. Aus diesem Grund ist es sehr wichtig stets individuell und persönlich über einen Aufhebungsvertrag zu entscheiden. Ein optimaler Lösungsweg besteht bei dieser Thematik nicht.

Wie hoch sollte die Abfindung sein?

In der Regel besteht bei einem Aufhebungsvertrag keine Abfindung und ist meist Verhandlungssache. Auch gibt es keine klare Regelung, wie hoch die Abfindung sein sollte. Diese kann schwanken zwischen 0,25 bis 1 Gehalt pro Beschäftigungsjahr. Diese „Regelabfindung“ ist aber nicht wirklich geregelt und führt meist zu falschen Ergebnissen, die entweder zu hoch oder zu niedrig ausfallen.

Muss der Aufhebungsvertrag schriftlich vereinbart werden?

Ein wichtiger Faktor: der Aufhebungsvertrag muss schriftlich von beiden Seiten unterzeichnet werden. Dabei reicht es nicht aus, wenn ein Fax von beiden Seiten unterzeichnet wurde, da der Aufhebungsvertrag auf Papier ausgefertigt sein muss. Weiterhin reicht es nicht aus, wenn beispielsweise der Arbeitgeber an den Arbeitnehmer eine E-Mail schreibt und ihm einen Auflösungsvertrag mit Abfindung vorschlägt und der Mitarbeiter stimmt diesem in einer Antwort E-Mail zu. Achten Sie bei einem Aufhebungsvertrag auf die Einhaltung aller Formalien!

Ist trotz eines Aufhebungsvertrages noch eine Kündigung möglich?

Auch nachdem ein Aufhebungsvertrag unterschrieben wurde, ist es möglich eine Kündigung auszusprechen. Dabei müssen aber gewisse Gründe vorliegen, damit die Kündigung gerechtfertigt ist und den Aufhebungsvertrag somit gegenstandslos macht.  Ein wichtiger Grund liegt beispielsweise vor, wenn der Arbeitnehmer verdächtigt wird eine Straftat begangen zu haben. Dann ist es rechtlich möglich, eine Kündigung trotz Aufhebungsvertrag auszustellen.

Kann der Aufhebungsvertrag angefochten oder widerrufen werden?

Ist der Auflösungsvertrag einmal abgeschlossen ist es sehr schwer, diesen im Nachhinein zu widerrufen. Unter bestimmten Voraussetzungen ist dies zwar möglich, dennoch liegen diese Gründe nur in sehr seltenen Fällen vor. Ein Recht dazu hat jeder, der zum Vertragsabschluss genötigt wurde oder der sich bei der Abgabe seiner Willenserklärung über einzelne Details des Vertrages nicht im Klaren war. Dennoch entscheidet häufig der Einzelfall, ob eine gesetzliche Voraussetzung des Anfechtungsrechtes vorliegt oder nicht.

Ein Aufhebungsvertrag hat also für den Arbeitgeber kaum Nachteile. Dennoch sollten Sie darauf achten, dass auch dem Arbeitnehmer nicht zu viele Nachteile entstehen. Daher ist es sinnvoll sich vorher darüber zu einigen, was in dem Aufhebungsvertrag alles vereinbart wird.

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